In Deutschland wird heftig darüber diskutiert, wie die Impftquote in der Bevölkerung von derzeit rund 63 Prozent deutlich erhöht werden kann, bevor im Herbst und Winter die vierte Pandemiewelle einsetzt.
Länder wie die USA, Frankreich oder Italien gehen wesentlich rigoroser vor, um zumindest bestimmten Berufsgruppen eine Impfung gegen Covid-19 vorzuschreiben – und scheuen dabei auch nicht davor zurück, mit dem Verlust des Arbeitsplatzes im Falle einer Weigerung zu drohen.
In Deutschland betonen bisher Politiker aller Richtungen Mantra-artig, dass es keine Impfpflicht geben werde. Angesichts der relativ niedrigen Impftquote hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nun erstmals diese Aussagen relativiert und laut darüber nachgedacht, dass ungeimpften Arbeitnehmern, die sich z.B. nach einer Reiserückkehr in eine Quarantäne begeben müssen, die Lohnersatzleistungen gestrichen werden könnten. Bislang schreibt das Infektionsschutzgesetz vor, dass Arbeitnehmer:innen ein Verdienstausfall wegen einer Quarantäne durch Lohnersatzzahlungen ausgeglichen wird. Das gilt in gleichem Maße für Geimpfte und nicht Geimpfte. Laut Spahn könnte dieser Anspruch entfallen, wenn durch eine Impfung die Quarantäne vermeidbar gewesen wäre.
Eine solche Entscheidung liegt in Deutschland im Ermessen der Bundesländer. Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben schon angekündigt, künftig keine Entschädigungen für Ungeimpfte mehr zu zahlen. Auch die Landesregierung von Hessen denkt bereits darüber nach.
